Steiermark schöpft Bundesmittel für Elementarpädagogik ab

Medienberichte haben der Steiermark zuletzt vorgeworfen, Bundesförderungen im Bereich der Elementarpädagogik nicht rechtzeitig abzuholen. Bildungslandesrat Stefan Hermann widerspricht dieser Darstellung und erklärt, dass die in einer Anfragebeantwortung der Bundesregierung veröffentlichten Zahlen wesentliche Faktoren nicht berücksichtigen würden.

Im Rahmen der aktuellen 15a-Vereinbarung über die Elementarpädagogik stehen der Steiermark insgesamt 83,3 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung. Laut den Vorgaben des Bundes müssen mindestens 51 Prozent für den Ausbau und 19 Prozent für die Sprachförderung verwendet werden. Die restlichen 30 Prozent können flexibel eingesetzt werden.

Sprachförderung zu 95 Prozent ausgeschöpft

Bei der Sprachförderung wurden von insgesamt 25,7 Millionen Euro bereits 24,5 Millionen Euro verwendet oder reserviert. Das entspricht einer Ausschöpfungsquote von rund 95 Prozent.

Für den Ausbau stehen in der laufenden Förderperiode 57,6 Millionen Euro bereit. Davon wurden für konkrete Ausbauprojekte bereits 38,5 Millionen Euro verbraucht oder reserviert – das sind 67 Prozent der verfügbaren Mittel. Der nächste Ausbau-Call ist von 21. bis 25. September 2026 geplant.

Auszahlung erst nach Projektumsetzung

Der Grund für die in der Anfragebeantwortung ausgewiesene geringere Abholung liegt laut Hermann im Auszahlungsmodus: „Das Land Steiermark zahlt Förderungen erst nach Umsetzung und Prüfung der Projektendabrechnung aus“, erklärt der Landesrat. Besonders bei baulichen Maßnahmen nehme die Umsetzung naturgemäß Zeit in Anspruch.

Die veröffentlichten Zahlen würden daher nicht abbilden, in welchem Ausmaß Fördermittel bereits für konkrete Projekte gebunden oder reserviert sind. „Hier wird eine Momentaufnahme so dargestellt, als würde die Steiermark auf Fördermittel verzichten. Das ist schlicht falsch“, so Hermann. Die Steiermark habe sich bewusst dafür entschieden, Förderungen erst nach Umsetzung und Kontrolle der Maßnahmen auszuzahlen, um sicherzustellen, dass die Mittel tatsächlich für die vorgesehenen Projekte eingesetzt werden.

Gemeinden entscheiden über Ausbauprojekte

Die Entscheidung über zusätzliche Betreuungsplätze und konkrete Ausbauprojekte liegt bei den Gemeinden. Das Land hat die Rahmenbedingungen zuletzt verbessert und Erleichterungen geschaffen, indem die Fördersummen für den Ausbau von Kinderkrippenplätzen und alterserweiterten Gruppen erhöht wurden.

„Daher sind wir zuversichtlich, dass auch die noch verfügbaren Mittel weitgehend abgeholt werden. Die Förderperiode läuft noch bis 2027 und weitere Calls folgen“, erklärt Hermann. Er zeigt sich positiv gestimmt, dass die verfügbaren Mittel im weiteren Verlauf der Förderperiode entsprechend genutzt werden.

Quelle: https://www.fpoe-stmk.at/blog/detail/steiermark-liegt-im-zeitplan