Verkehrsverbund baut Rücklagen bis 2027 ab

Der Salzburger Verkehrsverbund hatte Ende 2024 insgesamt 46,3 Millionen Euro an überschüssigen Landesförderungen als Rücklage auf einem Bankkonto angesammelt. Dies hatte ein Bericht des Landesrechnungshofes im Auftrag der Grünen Ende Juni aufgedeckt.

Simon Heilig-Hofbauer, Verkehrssprecher der Grünen im Landtag, kritisierte, dass dutzende Millionen an zu viel erhaltenen Förderungen jahrelang ungenutzt geblieben seien, während andernorts jeder Euro dreimal umgedreht werden müsse. Dies habe zu Recht für Kopfschütteln gesorgt.

Kehrtwende nach anfänglichem Widerstand

Zunächst hatte sich der Verkehrsverbund gegen eine rasche Rückzahlung ausgesprochen. In einer mündlichen Anfrage wollte Heilig-Hofbauer vom zuständigen Landeshauptfrau-Stellvertreter Schnöll wissen, bis wann das Land die überschüssigen Fördermittel zurückfordern werde.

Die Überförderung soll nun bis Ende 2027 auf Null reduziert werden. Bereits bis Ende des laufenden Jahres sollen die Rücklagen auf 19 Millionen Euro sinken. Heilig-Hofbauer zeigte sich über diese Kehrtwende erfreut und erwartet eine deutliche Entlastung des Landesbudgets heuer.

Fünf Millionen bereits reduziert

Aus den Rechnungsabschlüssen des Landes geht hervor, dass die Rücklagen im Jahr 2025 bereits um knapp fünf Millionen Euro verringert worden sein dürften. Heuer waren für den Verkehrsverbund über 17 Millionen Euro Förderung reserviert. Angesichts des angekündigten Rücklagenabbaus dürften diese vermutlich nicht ausgezahlt werden, so Heilig-Hofbauer.

Details zum genauen Ablauf des Abbaus – ob es Rückzahlungen des Verkehrsverbundes an das Land geben soll oder ob geplante Förderungen nicht ausgezahlt werden – gab Schnöll nicht bekannt. Wichtig sei, dass Millionenbeträge nicht ungenutzt auf der Bank lägen, während an allen Ecken und Enden das Geld fehle, betonte Heilig-Hofbauer abschließend.

Quelle: https://salzburg.gruene.at/news/verkehrsverbund-ruecklagen-reduktion-nach-rechnungshof-kritik