VIRUS fordert Asfinag zu Stopp der S1-Ausschreibung auf
Mathias Fischer
Die Umweltorganisation VIRUS verlangt von der Asfinag, die Ausschreibung für den nördlichen Freilandabschnitt der S1-Lobauautobahn zurückzuziehen. Grund ist das im Herbst erwartete Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
Die Umweltorganisation VIRUS reagiert auf die kürzlich veröffentlichte Ausschreibung für das Hauptbaulos des nördlichen Freilandabschnittes der S1-Lobauautobahn mit einer Warnung an die Asfinag. Sprecher Wolfgang Rehm bezeichnet das Projekt ohne Tunnel als „funktionslose aber teure Sackgassenautobahn“. Er fordert, das für diesen Herbst erwartete Urteil des EuGH abzuwarten, von dem das Schicksal der S1 abhänge.
Die wirtschaftliche Vernunft gebiete es, die Ausschreibung zurückzuziehen, bevor Bieter finanzielle Ansprüche geltend machen könnten, so Rehm. Das Projekt stehe in Abhängigkeit von der Entscheidung des Gerichtshofs in Luxemburg.
Konsequenzen bei negativem Urteil
Sollte der Europäische Gerichtshof dem Vorschlag der Generalanwältin folgen, die ihre Schlussanträge im Mai in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der EU-Kommission veröffentlicht hat, hätte dies mehrfache Folgen. In der Mehrzahl der Fälle folge der EuGH diesen Schlussanträgen, betont die Umweltorganisation.
Zum einen dürfe für die S1 keine weitere Bewilligung erteilt werden. Für den Lobautunnelabschnitt seien noch fast alle Bewilligungen ausständig. Zum anderen ginge der Asfinag auch für den Freilandabschnitt der gesetzlich festgelegte Unternehmensgegenstand verloren. Die rechtskräftigen aber rechtswidrigen Bewilligungen könnten dann gar nicht legal konsumiert werden, erklärt Rehm abschließend.
Quelle: OTS
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