Waidhofen an der Ybbs wählt im Jänner neuen Gemeinderat

Der Stadtsenat von Waidhofen an der Ybbs hat den 24. Jänner 2027 als Wahltermin für den neuen Gemeinderat beschlossen. Das gab das Rathaus am Mittwoch bekannt. Die Abstimmung in der Statutarstadt erfolgt planmäßig nicht zeitgleich mit den übrigen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich.

Insgesamt werden 40 Mandate vergeben. Ein Antrag, die Anzahl der Gemeinderatssitze aus Kostengründen auf 33 zu reduzieren, wurde heuer vom Land Niederösterreich abgelehnt. Medienberichten zufolge plant Stadtrat Wolfgang Durst, der bei der vorangegangenen Wahl für MFG angetreten war, diesmal mit der Liste „Forum Waidhofen“ zu kandidieren.

ÖVP verlor 2022 absolute Mehrheit

Bei der letzten Wahl am 30. Jänner 2022 musste die ÖVP die absolute Mehrheit abgeben. Die Volkspartei unter Bürgermeister Werner Krammer stürzte von 60,24 Prozent auf 41,29 Prozent ab und verlor acht ihrer bisherigen 26 Mandate. Die SPÖ konnte von 15,46 auf 21,69 Prozent zulegen.

Die Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) erreichte bei ihrem ersten Antreten während der Corona-Pandemie auf Anhieb 17,10 Prozent und landete auf Platz drei. FUFU (Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte) steigerte sich von 10,21 auf 11,25 Prozent. Die FPÖ fiel von 5,35 auf 4,03 Prozent zurück, die Grünen verloren rund einen Prozentpunkt und kamen auf 3,06 Prozent. Die UWG (Unabhängige Wahlgemeinschaft-Bürgerliste-Waidhofen/Ybbs) schaffte mit 1,60 Prozent den Einzug in den Gemeinderat nicht mehr. Die Wahlbeteiligung betrug 71,86 Prozent.

Aktuelle Mandatsverteilung

Derzeit setzt sich der Gemeinderat folgendermaßen zusammen: ÖVP 18 Mandate (2017: 26), SPÖ 9 (2017: 6), MFG 7, FUFU 4 (2017: 4), FPÖ 1 (2017: 2), Grüne 1 (2017: 1). Im Stadtsenat verfügt die ÖVP über fünf von zehn Sitzen. SPÖ und MFG halten jeweils zwei Sitze, FUFU einen.

Neue Wahlrechtsregeln gelten

Im Unterschied zur Wahl 2022 sind aufgrund der niederösterreichischen Wahlrechtsreform erstmals ausschließlich Hauptwohnsitzer wahlberechtigt. Zudem wurden die nicht-amtlichen Stimmzettel abgeschafft. Wahlkarten können bereits ab 4. November beantragt werden, die Ausstellung und Versendung erfolgt allerdings erst Ende Dezember oder Anfang Jänner, wie das Rathaus mitteilte.

Quelle: APA