Atomgespräche in Wien: USA wollen keine verlängerten Verhandlungen

Ein Vertreter des US-Außenministeriums meinte am Mittwoch zum aktuellen Stand der Atomgespräche: “Wir wissen nicht, ob wir eine Vereinbarung erreichen können, es könnte gut sein, dass wir es nicht schaffen”. Zuvor hatte es geheißen, dass man eine gewissen Annäherung bei den Gesprächen mit dem Iran erzielt habe, es gebe aber noch “bedeutende Differenzen” in Schüsselfragen wie der Uran-Anreicherung.

Iran: “Triviale Angelegenheiten”

Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani hat die USA aufgefordert, bei den Atomgesprächen mit dem Iran nicht die Frage der Zahl der Uran-Anreicherungszentrifugen in den Mittelpunkt zu stellen. Man sollte nicht über so “triviale” Angelegenheiten feilschen, meinte Larijani am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Genf. Der frühere Atomverhandler erklärte, man sollte sich jetzt um eine Vereinbarung bemühen, die helfe, Vertrauen zwischen dem Iran und der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) aufzubauen.

Die Frage der Zahl der Uran-Anreicherungszentrifugen ist einer der Hauptstreitpunkte bei den Atomverhandlungen. Je höher die Zahl der Zentrifugen zur Anreicherung von spaltbarem Uran 235 ist, desto schneller kann theoretisch bis zur Waffenfähigkeit angereichert werden. Der Westen fordert eine drastische Reduzierung der Zentrifugenzahl, was Teheran aber bisher vehement ablehnt.

Kurz sprach mit Kerry Kampf gegen IS

John Kerry, der am Nachmittag mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammentreffen wollte, bezeichnete Angaben zufolge die Atomgespräche mit Teheran als “offen und intensiv”. Kurz betonte, dass Wien weiterhin ein Ort des Dialogs sein wolle und verwies auch auf Österreichs Kompetenz in Atomfragen, zumal sich hier der Sitz der Internationalen Atombehörde IAEA befinde.

Auch der Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) wurde angesprochen. Für Kerry ist es positiv, dass sich Österreich der US-geführten Allianz gegen den IS politisch angeschlossen hat. Ein wichtiges Signal sei, dass sich viele muslimische Länder der Allianz angeschlossen haben, stimmten beide Außenminister überein. Es sei klar, dass man bei Verbrechen nicht wegschauen dürfe.

Bezüglich der Ukraine-Krise plädierte Kurz für eine Fortsetzung des Dialogs mit Russland. Dieses sei “Teil des Problems” und “müsse auch Teil der Lösung sein”, so der Außenminister, der auch die diplomatischen Bemühungen Kerrys in dieser Frage begrüßte.

Kurz: Nicht absehbar, ob es zu Lösung kommt

Außenminister Kurz geht offenbar nicht von einem Durchbruch in den Atomgesprächen aus. “Es ist nicht absehbar, ob man zu einer Lösung in den Verhandlungen mittelfristig kommen wird”, sagte Kurz am Mittwoch. Zugleich betonte er, dass die drei Chefverhandler “sehr willens” seien, “hier eine Lösung zu erreichen”.

Eine Lösung sei etwas, “was wir uns alle wünschen sollten”. Der Iran dürfe nämlich keine Möglichkeit haben, “eine Atombombe zügig zu bauen”. Zugleich könnte eine Lösung auch dazu führen, “dass sich das Verhältnis zum Iran normalisiert”, was ebenfalls im Interesse aller sei, betonte Kurz.

(APA)