Dieter Egger baut Hohenemser Stadtrat um - mit Unterstützung der ÖVP
Die Zuschauerränge waren bei der Sitzung am Dienstagabend gut gefüllt. Kein Wunder, hatte die Ankündigung Dieter Egger nach seinem Sieg in der Stichwahl am 20. Dezember, dass er den Stadtrat umbesetzen wolle, für heiße Diskussionen gesorgt.
Dieter Egger baut Emser Stadtrat um
Egger will die Raumplanung von der ÖVP zur FPÖ holen, dafür soll sich ein Vertreter der Volkspartei künftig um Umweltagenden kümmern. Den Emsigen und Grünen nimmt er Kultur und Wohnungsvergaben ab, um ein neues Ressort für FP-Stadtrat Johannes Drexel zu schaffen, der Eggers Nachfolger im Stadtrat wird.
ÖVP stimmt fast geschlossen mit der FPÖ
Emsige und Grüne unter Vizebürgermeister Bernhard Amman hatten im Vorfeld Widerstand angekündigt. Sie wollten die Stadtverwaltung per Mehrheitsbeschluss dazu bringen, den Bürgermeister an der Umgestaltung zu hindern. In der Abstimmung mussten sie allerdings eine Niederlage einstecken, der Umbesetzungsantrag der FPÖ wurde mit 29 Stimmen angenommen, bei sieben Gegenstimmen.
Der Grund für die hohe Zustimmung war, dass die Vertreter der ÖVP beinahe geschlossen für den Vorschlag stimmten, mit Klaus Begle stimmte nur ein einziger schwarzer Mandatar dagegen. Als Grund für die Zustimmung seiner Fraktion gab Stadtrat Günher Mathis gegenüber den “VN” rechtliche Unsicherheit an. Die Juristen sind sich nämlich uneins, ob solch eine Weisung der Stadtvertretung an den Bürgermeister überhaupt legal wäre.
Rechtsgutachten soll Klarheit bringen
Aufgeben wollen Emsige und Grüne mit Vizebürgermeister Amann aber nicht, sie wollen Beschwerde einreichen. Ein Rechtsgutachten des Landes, welches am Dienstag noch nicht vorlag, soll Klarheit bringen, ob ein Bürgermeister ohne eigene Mehrheit über die Ressortverteilung entscheiden kann.
Ebenfalls ein Punkt auf der Tagesordnung war das Gehalt von Dieter Egger als Bürgermeister. Laut Gesetz darf er maximal 12.800 Euro brutto im Monat verdienen. Da er bereits 5.000 Euro als Landtagsabgeordneter erhält, wird für die Stadt Hohenems “nur” die Differenz fällig – laut Egger “eine Ersparnis von 70.000 bis 75.000 Euro pro Jahr.” (red)
