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Experte: Auch in Europa wird noch gefoltert

Menschenunwürdige Behandlung in Straflagern in der Ukraine, Misshandlung von Flüchtlingen in Griechenland oder Vertreibungen in Russland: Der Kampf gegen folterähnliche Methoden in Europa durch Militärs und Polizisten ist noch lange nicht gewonnen. Experten des Antifolterkomitees des Europarates (CPT) setzen auf langen Atem und ständigen Druck auf Regierungen, um die Missstände zu beseitigen.

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Seit 25 Jahren setzt sich das Komitee für die Einhaltung der Menschenrechte in den 47 Europaratsländern ein. “Man muss natürlich unterscheiden zwischen schwerer Folter wie Elektroschocks, brutalen Schlägen und Menschen aufhängen und Misshandlungen”, sagte der CPT-Präsident Latif Hüseynov am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Die Liste der Länder Europas, in denen nicht gefoltert werde, sei lang, sagt der Jurist aus Aserbaidschan, “doch auch in Europa wird noch gefoltert”. Namen will Hüseynov nicht nennen. “In einigen Ländern herrscht die Einstellung, Kriminelle verdienten es, schlecht behandelt zu werden. Wir sagen dagegen, Kriminellen wird die Freiheit entzogen, aber sie behalten ihre Grundrechte.” Hüseynov berichtet von unerträglich überfüllten Zellen, wo Häftlinge auf einfachen Leintüchern am Boden schlafen, ohne frische Luft und ohne Ausgang. “Sie sagten mir, sie würden behandelt wie Tiere”, erzählt er sichtlich erschüttert.  

Seit Gründung des CPT vor 25 Jahren werden in regelmäßigen Abständen die Zustände überall dort kontrolliert, wo Menschen inhaftiert oder festgehalten werden: In Gefängnissen, Polizeidienststellen und psychiatrischen Kliniken, in jüngster Zeit auch zunehmend in Flüchtlingslagern oder beim Rücktransport von Flüchtlingen per Flugzeug in ihre Heimat.

Was hat die Arbeit des CPT in den letzten 25 Jahren gebracht? Es gibt Fortschritte, aber auch Rückschläge. “Am Anfang stehen immer materielle Verbesserungen der Haftbedingungen”, sagt Hüseynov. Baufällige Gefängnisse werden renoviert, prügelnde Polizisten diszipliniert und in Zentren, in denen illegale Einwanderer festgehalten werden, wird die Versorgung der Menschen verbessert. Doch es gibt auch Fälle, in denen die Einflussnahme der Kommission nicht fruchtet. “In diesem Kampf darf man nicht nachlassen”, weiß Hüseynov. Das CPT zögert nicht, massiven Druck auf Regierungen auszuüben, bleibt jedoch diskret, was der wichtigste Grund für seinen Erfolg sei.



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